arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich

Auswahl meiner aktuellen Termine

Eine Auswahl meiner aktuellen Termine

Hier finden Sie eine Auswahl meiner Termine als Abgeordneter. Darüber hinaus führe ich diverse Gespräche mit Vertretern der Behörden, mit Verbänden, Partei- und Fraktionskollegen sowie Bürgern und Vereinen aus meinem Wahlkreis

18. Dezember - Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft

Am 18.12. tagt die Hamburgische Bürgerschaft im Plenarsaal des Rathauses, wo ich neben dem Verfolgen der Plenardebatten die Sitzung für viele Gespräche mit Fraktionskollegen, mit Besuchern sowie mit Bürgern oder Interessengruppen nutze. Interessierte können die Debatten auch Online über die Homepage der Hamburgischen Bürgerschaft unter www.hamburgische-buergerschaft.de verfolgen.

16. Dezember - Sitzung der SPD-Fraktion

Bei der Fraktionssitzung bereiten wir in die kommende Bürgerschaftssitzung mit den entsprechenden parlamentarischen Initiativen vor und verabreden politische Termine und erörtern die politische Lage in unserer Stadt. Neben den Abgeordneten sind auch die von der SPD gestellten Senatoren sowie die Fachreferenten der SPD-Bürgerschaftsfraktion dabei.

14. Dezember - Glaube und Politik - Podiumsdiskussion mit Bürgermeister Peter Tschentscher

Podiumsgespräch mit dem Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher und Pastor Torsten Morche
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Altona lädt zu einer Diskussion „Glaube und Politik – Was trägt?“ am 14. Dezember 2019, 18:30 Uhr nach St. Trinitatis Altona ein. Kirche und Politik sind herausgefordert, ihren Markenkern zu vertreten in einer Welt, die zunehmend fragmentiert erfahren wird und nach Erklärung und Sinn fragt: wie begegnen wir unseren Ängsten, finden Vertrauen, Halt und Mut? Diesen und mehr Fragen stellen sich der Politiker und der Pastor und laden ein, mit zu diskutieren.

11. Dezember - Sitzung des Fraktionsvorstandes

Bei der Fraktionsvorstandssitzung bereiten wir in die kommende Fraktionssitzung mit den entsprechenden parlamentarischen Initiativen vor und verabreden politische Termine und erörtern die politische Lage in unserer Stadt. Ich bin als einer der beiden Altonaer Vertreter Mitglied im Fraktionsvorstand.

9. und 10. Dezember - Sitzung des Eingabenausschusses

Der Eingabenausschuss ist der einzige Ausschuss der Bürgerschaft, der ständig direkt in Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern steht. Durch Ihre Eingaben erfahren die Abgeordneten auf direktem Weg, welche gesetzlichen Regelungen sich im Einzelfall nicht bewähren und was ihre Wählerinnen und Wähler auf dem Herzen haben. Keine Behörde arbeitet fehlerlos und die Anwendung auch von noch so ausgefeilten Gesetzen kann im Einzelfall zu Ungerechtigkeiten führen. Eine Eingabe ermöglicht der Bürgerschaft, ihre in der Verfassung verankerte Kontrollfunktion gegenüber dem Senat wahrzunehmen. Der Eingabenausschuss ist ein Pflichtausschuss (Art. 28 Hamburger Verfassung). Das bedeutet, dass dieser Ausschuss immer gebildet werden muss. Dies geschieht zu Beginn der Wahlperiode durch Bestellung des Ausschusses. Ich bin von meiner Fraktion hierfür bestimmt worden.

9. Dezember - AK Eingaben der SPD-Fraktion

Im Arbeitskreis Eingaben treffen sich alle SPD-Abgeordneten, die im Eingabenausschuss für die SPD-Fraktion aktiv dabei sind. Wir sprechen unsere Haltung und Beschlussempfehlung zu den einzelnen Bürgerbeschwerden und -anregungen ab. Diese Sitzung sind wie alle Arbeitskreis-Sitzungen bei allen Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft nicht-öffentlich.

8. Dezember - Weihnachtsfeier der SPD Flottbek-Othmarschen

Am Sonntag war ich auf der Weihnachtsfeier der SPD Flottbek-Othmarschen mit vielen politischen Freunden- auch die Chantys und Weihnachtslieder wurden mitgesungen. Das ZDF war auch dabei - Stimmung einfangen und Interviews mit GenossInnen zur Situation der SPD und dem Bundesparteitag.

7. Dezember - Beim Infostand des Distrikts Altona-Altstadt

An jedem 1. Samstag im Monat veranstaltet der SPD-Distrikt Altona-Altstadt einen Infostand in der Großen Bergstraße, um für die Menschen vor Ort ansprechbar zu sein. Ich versuche es immer einzurichten, um dabei zu sein.

7. Dezember - Beim Wahlkampf-Kickoff-Treffen der Altonaer Landeslisten-KandidatInnen

Am 7. Dezember war ich beim Wahlkampf-Kickoff-Treffen der Altonaer Kandidatinnen und Kandidaten für die Landesliste bei der kommenden Bürgerschaftswahl. Bei diesem Treffen haben wir uns über unsere Wahlkampfstrategien ausgetauscht

6. Dezember - Auf der Weihnachtsfeier der AG 60 plus der SPD Altona

Weihnachtsfeier AG 60+ SPD- Altona mit vielen netten Gästen, Kaffee, Kuchen und Gebäck und spannenden Gesprächen. Die virulenten Themen unserer Partei, der anstehende Bürgerschaftwahlkampf.....vieles gab es zu diskutieren.

1. Dezember - auf der Weihnachtsfeier der SPD Lurup

Am Sonntag war ich bei der Weihnachtsfeier der SPD Lurup - wie jedes Jahr war es eine gelungene Feier. Neben dem Gastgeber, mein FraktionskollegeFrank Schmitt, waren auch der Kreisvorsitzende der SPD Altona, Matthias Petersen und Altonass MdB Matthias Bartke dabei.

30. November - Landesparteitag mit Verabschiedung des Regierungsprogrammes

An diesem Landesparteitag bestimmen wir das Regierungsprogramm für die Bürgerschaftswahl. Dieser Parteitag findet ab 10 Uhr im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt - und natürlich ist dieser mitgliederöffentlich.

28. November - im Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft

An diesem Termin tagt der Gesundheitsausschuss in öffentlicher Sitzung. Unter www.hamburgische-buergerschaft.de können alle Interessierte die Tagesordung einsehen, wenn diese erstellt ist, was in der Regel eine Woche vor Sitzungsbeginn ist. Ich vertrete da eine Fraktionskollegin.

25. November - Sitzung des Distriktsvorstandes

Als örtlicher Bürgerschaftsabgeordneter besuche ich nahezu immer die Sitzungen meines Distrikts, wo ich als Beisitzer im Vorstand mitwirke. Hier berichte ich von aktuellen politischen Themen aus der Hamburgischen Bürgerschaft und nehme viele Anregungen der Distriktmitglieder auf.

21. November - Bürgermeister Peter Tschentscher zum Gespräch in Altona

In #Altona möchte unser Bürgermeister Peter Tschentscher mit Ihnen und Euch über unsere Ideen für das Hamburg und #Altona der Zukunft ins Gespräch kommen. Am 21.11. geht es um 19.00 Uhr in der Stadtteilschule Barlsheide, Bornheide 2, in #Osdorf los. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und laden Sie herzlich zum Besuch ein.

21. November - Sitzung des Wirtschaftsausschusses

An diesem Termin tagt der Wirtschaftsausschuss (genau der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien) in öffentlicher Sitzung. Unter www.hamburgische-buergerschaft.de können alle Interessierte die Tagesordung einsehen, wenn diese erstellt ist, was in der Regel eine Woche vor Sitzungsbeginn ist.

18. November - Sitzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Bei der Fraktionssitzung bereiten wir in die kommende Bürgerschaftssitzung mit den entsprechenden parlamentarischen Initiativen vor und verabreden politische Termine und erörtern die politische Lage in unserer Stadt. Neben den Abgeordneten sind auch die von der SPD gestellten Senatoren sowie die Fachreferenten der SPD-Bürgerschaftsfraktion dabei.

18. November - Sitzung des Eingabenausschusses

Der Eingabenausschuss ist der einzige Ausschuss der Bürgerschaft, der ständig direkt in Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern steht. Durch Ihre Eingaben erfahren die Abgeordneten auf direktem Weg, welche gesetzlichen Regelungen sich im Einzelfall nicht bewähren und was ihre Wählerinnen und Wähler auf dem Herzen haben. Keine Behörde arbeitet fehlerlos und die Anwendung auch von noch so ausgefeilten Gesetzen kann im Einzelfall zu Ungerechtigkeiten führen. Eine Eingabe ermöglicht der Bürgerschaft, ihre in der Verfassung verankerte Kontrollfunktion gegenüber dem Senat wahrzunehmen. Der Eingabenausschuss ist ein Pflichtausschuss (Art. 28 Hamburger Verfassung). Das bedeutet, dass dieser Ausschuss immer gebildet werden muss. Dies geschieht zu Beginn der Wahlperiode durch Bestellung des Ausschusses. Ich bin von meiner Fraktion hierfür bestimmt worden.

18. November - AK Eingaben der SPD-Fraktion

Im Arbeitskreis Eingaben treffen sich alle SPD-Abgeordneten, die im Eingabenausschuss für die SPD-Fraktion aktiv dabei sind. Wir sprechen unsere Haltung und Beschlussempfehlung zu den einzelnen Bürgerbeschwerden und -anregungen ab. Diese Sitzung sind wie alle Arbeitskreis-Sitzungen bei allen Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft nicht-öffentlich.

14. November: AK Wirtschaft der SPD-Fraktion

Alle SPD-Abgeordneten im Wirtschaftsausschuss treffen sich regelmäßig im entsprechenden Arbeitskreis, um sich hierzu zu aktuellen politischen Themen im Bereich Wirtschaft, Innovationen und Medien zu informieren, abzustimmen und gerade in Bezug zu den Sitzungen des Ausschusses sich zu den einzelnen Tagesordnungspunkten politisch zu positionieren.

13. November - Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

An diesem Tag nahm ich beim Stadentwicklungsausschuss teil: Die Tagesordnung beinhaltete die Debatte zu "Jugend im Parlament 2019", der Bericht über den erreichten Planungsstand für die Science City Hamburg Bahrenfeld und Maßnahmen zur Realisierung eines Quartiers mit wissenschaftsgeprägtem Profil sowie eine Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung für die Haushaltsjahre 2019/2020 zum Thema „Sozial gerechte Bodenpolitik für Hamburg“ und Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 28. November 2018 „Städtisches Eigentum nutzen und Wiederkaufsrechte der Stadt ausüben“ (Drucksache 21/15024) und zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 16. Januar 2019 „Neuausrichtung der Bodenpolitik für die Hamburgerinnen und Hamburger: Erbbaurechte nutzen und stärken sowie Liegenschaften des Bundes für bezahlbares Wohnen nutzen“ (Drucksache 21/15595) (Antrag Senat)

9. November - Beim Infostand meines Distrikts Altona-Altstadt vor IKEA am Goetheplatz

In diesem Samstag veranstaltet der SPD-Distrikt Altona-Altstadt einen Infostand in der Großen Bergstraße, um für die Menschen vor Ort ansprechbar zu sein. Ich versuche es immer einzurichten, um dabei zu sein.

2. November - Landesvertreterversammlung mit Wahl der Landesliste für die Bürgerschaftswahl

An diesem Landesparteitag bestimmen wir die Landesliste; der Landesvorstand hat mich auf Platz 33 nominiert. Diese Versammlung findet ab 10 Uhr im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt - und natürlich ist diese auch mitgliederöffentlich.

1. November - - Einladung zum traditionellem Laternenumzug der Distrikte Altona-Altstadt sowie AltonaNod-Sternschanze

Am 1.11. heißt es wieder: Warm eingepackt, Laterne geschnappt und auf zum Goetheplatz in der Großen Bergstraße! Um 18.00 Uhr treffen sich die Interessierten, um 18:30 Uhr startet dort der traditionelle Laternenumzug der SPD-Distrikte Altona-Altstadt und Altona-Nord-Sternschanze.

Diese verläuft vom Goetheplatz über die Goethestraße, Goetheallee, Gerichtstraße, Hartkortstieg, Hartkorstraße, Gerichtstraße, Max- Brauer Allee, Schumacherstr und der Großen Bergstraße wieder zum Goetheplatz. Wie immer werden die Laternenläufer vom Meissner Spielmannszug begleitet, der für die musikalische Begleitung sorgt.

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich; die Teilnahme ist kostenfrei. Mitzubringen ist nur die eigene Laterne und gute Laune; warme Kleidung ist beim jetzigen Herbstwetter sehr zu empfehlen.

Eine Auswahl von vorherigen Terminen

27. September - Kreisparteitag der Altonaer SPD

Am 27.9. beschäftigen wir uns auf unserem Kreisparteitag mit den inhaltlichen Beiträgen aus Altona zum kommenden Regierungsprogramm sowie mit aktuellen politischen Entwicklungen in Altona. Der Kreisparteitag ist mitgliederöffentlich und als Delegierter meines Distrikts und Mitglied des Kreisvorstandes engagiere ich mich natürlich hier.

18. September - Regionalkonferenz in Hamburg zur Vorstellung der Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz

Im Rahmen des Mitgliedervotums über den künftigen SPD-Parteivorsitz findet eine Tour der Bewerberinnen und Bewerber durch ganz Deutschland statt. Am 18. September 2019 macht diese Tour in Hamburg halt und bietet Raum und Möglichkeit für Diskussionen, Gespräche und konkrete Nachfragen an die Bewerberinnen und Bewerber. Alle Mitglieder sind eingeladen, sich hier einen eigenen Eindruck von den Bewerberinnen und Bewerbern für den Parteivorsitz machen.

  • Wann: Mittwoch, 18. September 2019, 19:00 Uhr
  • Wo: Kampnagel, Saal K6, Jarrestraße 20

13. September - Sitzung des Landes- und Fraktionsvorstandes

An diesem Freitag trafen sich der Landesvorstand der Hamburger SPD sowie die SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Erarbeitung des Wahlprogramms für die kommende Bürgerschaftswahl - natürlich mit den Ideen, die wir mit den Mitgliedern in entsprechenden Veranstaltungen gesammelt hatten. Als Mitglied des Fraktionsvorstandes habe ich mitgewirkt.

4 . September - Besuch des Sommerfestes der Hamburger Landesvertretung in der Bundeshauptstadt

Einmal im Jahr veranstaltet die Hamburger Landesvertretung ihren Jahresempfang, wozu u.a. zahlreiche Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion hinreisen, um vor Ort Vernetzungsgespräche mit Vertretern der Bundesebene aus Politik und Wirtschaft zu führen. Ein Termin, den ich einmal im Jahr gerne wahrnehme.

29. August - Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft

An diesem Termin tagt der Wirtschaftsausschuss (genau der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien) in öffentlicher Sitzung. Unter www.hamburgische-buergerschaft.de können alle Interessierte die Tagesordung einsehen, wenn diese erstellt ist, was in der Regel eine Woche vor Sitzungsbeginn ist.

Eine Auswahl früherer Termine

29. August - Beim Abschiedesempfang von Altonaer Bezirksamtsleiterin Liane Melzer

23. August - Auf dem Empfang der Altonaer SPD-Bezirksfraktion

23. August - Beim Landesparteitag der Hamburger SPD

23. Juli - Sommertour mit unserem Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf im Altonaer Kerngebiet

22. Juni - Beim Parlamentarischen Sommerfest der Hamburgischen Bürgerschaft

21. Juni - Auf der Klausur des Fraktionsvorstandes

4. Juni - Beim Infostand auf der ALTONALE

10. Juni - Bei der Eröffnung der ALTONALE im Altonaer Rathaus

20. Mai - Beim Europafest meines Distrikts auf dem Goetheplatz

17. Mai - Beim Wahlkampffinale für die Europawahl in der FABRIK

10. Mai - Beim AfA-Frühlingsgespräch der Hamburger SPD

1. Mai-Demonstration mit den Gewerkschaften

29. April - Beim Senatsempfang für Vertreter der Gewerkschaften und Personalräte

27. April - Wahlkampf-Angrillen mit den Altonaer Jusos

18. April - Hafenpolitischer Spaziergang mit der AsF

10. April - Hafenrundfahrt mit Fraktionskollegem

30. März - Beim Landesparteitag in den Messehallen

20. März - Beim Politischen Barabend mit den Jusos

8. Februar - Traditionelles Grünkohlessen der Altonaer SPD

22. Januar - Vom Neujahrsempfang der SPD-Fraktion im Rathaus