Pressemitteilungen

Gemeinsane Vorstandssitzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion und der SPD-Landstagsfraktion aus Mecklenburg-Vorpommern

Sondersitzung des Innenausschusses: Aufarbeitung der Messerattacke in Barmbek hat auch parlamentarisch begonnen (Pressemitteilung vom 10.08.2017)

G20-Krawalle: Einstieg in die ernsthafte Aufarbeitung – Fortsetzung folgt im Sonderausschuss (Pressemitteilung von 20.07.2017)

G20 in Hamburg - Inhalte und Ziele in den Vordergrund rücken

Ermittlungserfolge zeigen, dass Polizei auf dem richtigem Weg ist

Rückführungspolitik – Vorlage der behördlichen Verfahrenshinweise wichtiger Beitrag zur Versachlichung der Debatte

Haushalt 2017/18 – Münster: "Wir investieren in Hamburgs Sicherheit"

Schmerzensgeld für Beamtinnen und Beamte – Bürgerschaft bringt heute wichtige Änderung des Beamtenrechts auf den Weg

Abschiebemonitoring – Konflikten vorbeugen und kritische Situationen entspannen

Betriebskosten bei Erstaufnahmeeinrichtungen – Oppositionskritik ist wohlfeil

Stärkung von Polizei und Justiz – Hamburgs Sicherheit ist bei uns in guten Händen

Verstärkungen bei Polizei und Justiz – Münster und Tabbert: "Die innere Sicherheit ist bei uns in guten Händen"

Erhöhung der Schichtzulage für Polizistinnen und Polizisten – Münster: "Ein starkes Signal"

Senat zieht die Konsequenzen aus der Rechtsprechung und sichert polizeiliche Kontrollbefugnisse rechtlich ab

Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 – Konsequentes Vorgehen bei Einbruchsdelikten und Rockerkriminalität zeigt Wirkung

Rot-Grün stärkt den Verfassungsschutz – Zehn neue Stellen für Observationsteams

Übergriffe auf der Reeperbahn an Silvester – Münster: "Konsequent aufklären und verfolgen"

Verstärkung bei Polizei und Verfassungsschutz – Münster: "Wichtiger Schritt zur richtigen Zeit"

Rot-Grüne Initiative für Vollzugskräfte – Beamtinnen und Beamte bei Schmerzensgeldansprüchen unterstützen

"Tag der Patrioten" – SPD-Fraktion begrüßt Verbots-Entscheidung des Verwaltungsgerichts

Münster: "Bürgerschaft wird sich weiter mit dem NSU-Komplex befasse

Lageabhängige Kontrollen – Münster: "Anpassungsbedarfe werden sorgfältig geprüft"

Pressemitteilungen

Gemeinsane Vorstandssitzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion und der SPD-Landstagsfraktion aus Mecklenburg-Vorpommern

Sondersitzung des Innenausschusses: Aufarbeitung der Messerattacke in Barmbek hat auch parlamentarisch begonnen (Pressemitteilung vom 10.08.2017)

G20-Krawalle: Einstieg in die ernsthafte Aufarbeitung – Fortsetzung folgt im Sonderausschuss (Pressemitteilung von 20.07.2017)

G20 in Hamburg - Inhalte und Ziele in den Vordergrund rücken

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Rückführungspolitik – Vorlage der behördlichen Verfahrenshinweise wichtiger Beitrag zur Versachlichung der Debatte

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Stärkung von Polizei und Justiz – Hamburgs Sicherheit ist bei uns in guten Händen

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Erhöhung der Schichtzulage für Polizistinnen und Polizisten – Münster: "Ein starkes Signal"

Senat zieht die Konsequenzen aus der Rechtsprechung und sichert polizeiliche Kontrollbefugnisse rechtlich ab

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