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Termine

Eine Auswahl meiner aktuellen Termine

Hier finden Sie eine Auswahl meiner Termine als Abgeordneter. Darüber hinaus führe ich diverse Gespräche mit Vertretern der Behörden, mit Verbänden, Partei- und Fraktionskollegen sowie Bürgern und Vereinen aus meinem Wahlkreis

26. Februar - Bezirksvertreterversammlung zur Wahl der Bezirksliste

Am 26. Februar wählt die Altonaer SPD auf einer gesonderten Bezirksvertreterversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksliste zur Altonaer Bezirksversammlungswahl. Die Distrikte haben hierzu ihre Delegierten auf entsprechenden Vertreterversammlungen gewählt; ich bin von meinem Distrikt Altona-Altstadt nominiert worden.

25. Februar - Offene Vorstandssitzung meines Distrikts Altona-Altstadt

Am Montag, dem 25.2., lädt mein Distrikt alle Distriktsmitglieder zu unserer öffentlichen Vorstandssitzung ein. Wir beraten die andauernde Parteierneuerung, diskutieren bundespolitische Themen, entwickeln Anträge und tauschen uns über lokale und kommunale Anliegen aus, die an uns herangetragen worden sind. Wir informieren die Mitglieder zudem über das politische Geschehen aus der Kreis-, Landes- und Bundesebene.

18. Februar - Sitzung des Kreisvorstandes

An diesem Montag trifft sich der Kreisvorstand der Altonaer SPD - bestehend aus allen Distrikten und Arbeitsgemeinschaften. Hier werden die politischen Informationen auf Kreisebene ausgetauscht, Strategien entwickelt. Auf dem Altonaer Kreisparteitag wurde ich hierzu als Delegierter meines Distrikts bestimmt.

14. Februar - Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft

Am 14. Februar tagt der Wirtschaftsausschuss (genau gesagt der Ausschuss für Wirtschaft, Innovationen und Medien) der Hamburgischen Bürgerschaft zum ersten Mal im neuen Jahr. Interessierte können sich die Tagesordnung und die einzelnen Themen unter https://www.hamburgische-buergerschaft.de/ausschussitzungen/ ansehen und downloaden. Die Sitzung ist öffentlich; eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.</h2>

13. Februar - Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft mit unseren 7 Altonaer Abgeordneten

Am 13.2.. tagt die Hamburgische Bürgerschaft im Plenarsaal des Rathauses, wo ich neben dem Verfolgen der Plenardebatten die Sitzung für viele Gespräche mit Fraktionskollegen, mit Besuchern sowie mit Bürgern oder Interessengruppen nutze. Interessierte können die Debatten auch Online über die Homepage der Hamburgischen Bürgerschaft unter www.hamburgische-buergerschaft.de verfolgen.

11. Februar - Sitzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Bei dieser Fraktionssitzung bereiten wir in die kommende Bürgerschaftssitzung mit den entsprechenden parlamentarischen Initiativen vor und verabreden politische Termine und erörtern die politische Lage in unserer Stadt. Neben den Abgeordneten sind auch die von der SPD gestellten Senatoren sowie die Fachreferenten der SPD-Bürgerschaftsfraktion dabei.

10. Februar - Besuch der Ausstellung "Schöner Wohnen in Altona"

Die Altonaer Jusos besuchten am Sonntag die Ausstellung "Schöner Wohnen in Altona", welche die bauliche und stadtentwicklungspolitische Entwicklung Altonas darstellt. Hier war ich auch dabei, zumal ich als langjähriger Bezirksabgeordneter und baupolitischer Vorsitzender die Thematiken nur allzu gut kenne.

8. Februar - Traditionelles Grünkohlessen der Altonaer SPD in der DESY-Werkskantine

Die Altonaer SPD lädt jährlich parteiöffentlich zum Grünkohlessen, wo auch Ehrungen für Mitglieder aus den unterschiedlichen Distrikten vorgenommen werden, Nachdem wir in den vergangenen Jahren in der Holsten-Brauerei tagen konnten, sind wir nach deren Umzug nach Hausbruch ebenfalls umgezogen - aber natürlich in Altona geblieben. Als Ehrengast wird dieses Jahr unser Bürgermeister Peter Tschentscher zugegen sein.

8. Februar - Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Fraktion

Die Abgeordneten unserer Fraktion stimmen sich vor den Ausschüssen in den jeweiligen Arbeitskreisen ab, welche nicht-öffentlich tagen. Hier bereiten wir auch entsprechende parlamentarische Initiativen vor.

7. Februar - Auf dem Neuahrsempfang der MOTTE

Als Wahlkreisabgeordneter besuche ich viele Institutionen im Wahlkreis, um mit denen im Kontakt zu bleiben und deren Anliegen aufzunehmen und in die Politik zu tragen. An diesem Donnerstag bin ich u.a. beim Neujahrsempfang der Motte e.V. in Ottensen.

6. Februar - Sitzung des Fraktionsvorstandes

Bei dieser Fraktionsvorstandssitzung bereiten wir in die kommende Bürgerschaftssitzung mit den entsprechenden parlamentarischen Initiativen - heute im Rahmen der Haushaltsberatungen - vor und verabreden politische Termine und erörtern die politische Lage in unserer Stadt. Ich gehöre diesem Gremium als einer von 2 Abgeordneten aus Altona an.

4. und 5. Februar - Sitzungen des Eingabenausschusses

Der Eingabenausschuss ist der einzige Ausschuss der Bürgerschaft, der ständig direkt in Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern steht. Durch Ihre Eingaben erfahren die Abgeordneten auf direktem Weg, welche gesetzlichen Regelungen sich im Einzelfall nicht bewähren und was ihre Wählerinnen und Wähler auf dem Herzen haben. Keine Behörde arbeitet fehlerlos und die Anwendung auch von noch so ausgefeilten Gesetzen kann im Einzelfall zu Ungerechtigkeiten führen. Eine Eingabe ermöglicht der Bürgerschaft, ihre in der Verfassung verankerte Kontrollfunktion gegenüber dem Senat wahrzunehmen.

Der Eingabenausschuss ist ein Pflichtausschuss (Art. 28 Hamburger Verfassung). Das bedeutet, dass dieser Ausschuss immer gebildet werden muss. Dies geschieht zu Beginn der Wahlperiode durch Bestellung des Ausschusses. Die Fraktionen benennen seine Mitglieder.

Wie das Eingabeverfahren läuft, erfahren Sie hier.

Wer kann eine Eingabe machen?

Jedermann kann den Eingabenausschuss um Hilfe bitten, z.B.

> Erwachsene

> Minderjährige
> Betreute Personen
> Strafgefangene
> Deutsche und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose
> Bürgerinitiativen oder juristische Personen des Privatrechts (z.B. eingetragener Verein).
> Bauangelegenheiten
> Öffentlichem Dienst (z.B. Personalsachen)
> und vielem mehr.

Dies kann in eigener Sache sein, für einen anderen oder im allgemeinen Interesse.

Nicht helfen kann der Eingabenausschuss bei privatrechtlichen Angelegenheiten, z.B. Nachbarschaftsstreitigkeiten, familiären Problemen oder Problemen mit dem Mietverhältnis. Auch gerichtliche Entscheidungen darf der Eingabenausschuss inhaltlich nicht überprüfen.

Geht es um Bitten an oder Beschwerden über Behörden des Bundes oder Stellen, die der Bundesaufsicht unterstehen, ist der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zuständig.

4. Februar - Sitzung des AK Eingaben

Im Arbeitskreis Eingaben treffen sich alle SPD-Abgeordneten, die im Eingabenausschuss für die SPD-Fraktion aktiv dabei sind. Wir sprechen unsere Haltung und Beschlussempfehlung zu den einzelnen Bürgerbeschwerden und -anregungen ab. Diese Sitzung sind wie alle Arbeitskreis-Sitzungen bei allen Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft nicht-öffentlich.

3. Februar - Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

NEUJAHRSEMPFANG

am Sonntag, den 3. Februar 2019, um 12.00 Uhr,
im Festsaal des Hamburger Rathauses.
Einlass 11.00 Uhr

ES BEGRÜSSEN SIE

Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

HAMBURGER NEUJAHRSREDE 2019
Dr. Katarina Barley
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl

Dr. Peter Tschentscher
Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

Eine verbindliche Anmeldung bis zum 27. Januar 2019 ist erforderlich – per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

Die Veranstaltung wird von Schrift- und Gebärdensprachdolmetscherinnen begleitet.

Gern betreuen wir Ihre Kinder. Wir bitten auch hier um Anmeldung.

2. Februar - Inforstand meines Distrikts in der Großen Bergstraße

An jedem 1. Samstag stellt sich mein Distrikt mit einem Infostand den Fragen der interessierten Öffentlichkeit von von 11-13 Uhr vor IKEA in der Großen Bergstraße. Da bin ich auch dabei. Sprechen Sie uns an - wir freuen uns auf Sie!

30. Januar - Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft

Am 30.1. tagt die Hamburgische Bürgerschaft im Plenarsaal des Rathauses, wo ich neben dem Verfolgen der Plenardebatten die Sitzung für viele Gespräche mit Fraktionskollegen, mit Besuchern sowie mit Bürgern oder Interessengruppen nutze. Interessierte können die Debatten auch Online über die Homepage der Hamburgischen Bürgerschaft unter www.hamburgische-buergerschaft.de verfolgen.</h2>

29. Januar - Sitzung des Haushaltsausschusses

Die Abgeordneten meiner Fraktion vertreten sich bei Gelegenheit bei unterschiedlichen Sitzungen, so dass ich am 29.1. bei der Sitzung des Haushaltsausschusses zugegen sein werde: Viele Themen stehen hier auf der Tagesordnung wie der Elbtower in der HafenCity, die Umsatzsteuerpflicht öffentlich-rechtlicher Organisationen der IT-Gesamtplan 2017 - 2019, eine Selbstbefassungsangelegenheit gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft) zum neuen Amt 4 4 der Finanzbehörde und vieles andere mehr.

28. Januar - Beim Distriktsvorstand der SPD Altona-Altstadt

Am Montag, dem 28.1., lädt mein Distrikt alle Distriktsmitglieder zu unserer öffentlichen Vorstandssitzung ein. Wir beraten die andauerende Parteierneuerung, diskutieren bundespolitische Themen, entwickeln Anträge und tauschen uns über lokale und kommunale Anliegen aus, die an uns herangetragen worden sind. Wir informieren die Mitglieder zudem über das politische Geschehen aus der Kreis-, Landes- und Bundesebene.

22. Januar - Neujahrsempfang beim Verband "Unternehmer ohne Grenzen"

Der Verband "Unternehmer ohne Grenzen" wurde im Jahr 2000 von Unternehmerinnen und Unternehmern unterschiedlicher Nationalitäten und Branchen als Plattform zum gegenseitigen Austausch gegründet und führt seit über 15 Jahren erfolgreich Projekte in den Bereichen Existenzgründung und Betriebsberatung sowie Qualifizierung, Bildung und Elternarbeit durch. Die Arbeit des Vereins konzentriert sich auf die Stärkung der lokalen Wirtschaft und an diesem Tag lädt er in der Kulturetage zum Neujahrsempfang.

20. Januar - Neujahrsempfang meines Distrikts Altona-Altstadt

An diesem Jahr veranstaltet mein Distrikt seinen traditionellen Neujahrsempfang, wo wir uns mit unseren Genossinnen und Genossen treffen und gemeinsam in geselliger Runde einen Ausblick auf das kommende Jahr nehmen.

17. Januar - Neujahrsempfang der SPD Ottensen

An diesem Tag fand um 20.00 Uhr der Neujahrsempfang des Distrikts Ottensen in meinem Wahlkreis statt. Zu Gast war diesmal der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein in der Alten Druckerei.

7. Dezember Auf den Weihnachtsfeiern der Distrikte und Arbeitsgemeinschaften

Unsere Distrikte und Arbeitsgemeinschaften Altonaer Senioren feiern im Dezember ihre traditionellen Weihnachtsfeiern, wo ich u.a. an diesem Tage bei der der Jahresabschlussfeier der AG 60 plus der SPD Altona beiKaffee, Kuchen, Keksen, Kartroffelsalat und Würstchen im ASB-Seniorentreff in der Gefionstraße war.

26. November - Ergebnispräsentation von "I love Altona"-Kampagne der Bezirksfraktion

Am Montag, dem 26. November, stellt die Altonaer SPD-Bezirksfraktion die Ergebnisse der "I-love-Altona"-Kampagne öffentlich vor - und zwar ab 19.00 Uhr in der Schnittke-Akademie in der Max-Brauer-Allee 24. Die Veranstaltung ist öffentlich; alle Interessierten sind eingeladen. Präsentiert werden die Ergebnisse der verschiedenen Workshops in den Stadtteilen sowie die mehr als 2000 Bürgeranregungen über unsere Homepage.

16.-17. November - Hamburg-Klausur von Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion in Boltenhagen

Einmal im Jahr trifft sich die Bürgerschaftsfraktion zusammen mit dem Landesvorstand sowie den Vorsitzendenden der SPD-Bezirksfraktionen, um gemeinsam über politische Schwerpunke zu sprechen, politisch prioritäre Handlungfelder zu definieren sowie uns über die gegenseitige politische Arbeit austauschen. Dazu fahren wir seit einigen Jahren stets nach Boltenhagen, damit wir auch ungestört für einen kurzen Zeitraum gemeinsam miteinander diskutieren können.

2. November - Gemeinsamer Laternenlauf der SPD-Distrikte Altona-Altstadt und AltonaNord-Sternschanze

Am Freitag, dem 2. November, starten die SPD Altona-Altstadt und die SPD AltonaNord-Sternschanze um 18.00 Uhr auf dem Goetheplatz ihren gemeinsamen Laternenlauf. Wir nehmen eine tolle Route durch Altona-Altstadt und Altona-Nord; dies Jahr auch erstmals zur Neuen Mitte in #Altona. Der Laternenumzug ist jedes Jahr ein echtes Highlight - u.a. wegen der musikalischen Begleitung durch den Meissner Spielmannszug! Für alle Kinder, die keine Laterne dabei haben, werden wir wie immer Laternen zum Verteilen dabei haben.

2. November - Kreismitgliederversammlung der Altonaer SPD

Am 2. November veranstalteten wir die insgesamt 4. Mitgliederversammlung, auf der wir uns mit dem Zustand der SPD auf Bundesebene sowie der Großen Koalition beschäftigten.

26. Oktober - Landesparteitag zum Thema "Europa" im Bürgerhaus Wilhelmsburg

Der ordentliche Landesparteitag der SPD Hamburg am 26.10. im Bürgerhaus Wilhelmsburg dient der Nominierung des Hamburger Spitzenkandidaten Knut Fleckenstein sowie der Antragsberatung zu diesem Thema. Wir sind mit unseren Delegierten dort dabei - aber der Landesparteitag ist eh mitgliederöffentlich.

20. Oktober - Landesparteitag zum Thema "Bezirke" im Bürgerhaus Wilhelmsburg

Der ordentliche Landesparteitag der SPD Hamburg am 20.10. im Bürgerhaus Wilhelmsburg dient der Debatte der kommenden Bezirksversammlungswahl sowie der Erörterung der entsprechenden Anträge, die u.a. wir aus unserem Distrikt eingebracht hatten. Wir sind mit unseren Delegierten vor Ort; der Landesparteitag ist mitgliederöffentlich.

Bildquelle: Schulbehörde Hamburg

27. September - Schulentwicklung im Altonaer Kerngebiet - Schulsenator Ties Rabe antwortet auf Ihre Fragen

Altona wächst und baut: Die Schülerzahl ist in Hamburg seit 2010 um 15.000 gestiegen – und dies wird voraussichtlich noch einige Jahre so weiter gehen. Daher sollen im Altonaer Kerngebiet neue Schulen entstehen – aber auch bestehende Schulen wie das Struensee-Gymnasium sollen neu gebaut werden und erweitert werden Zugleich geht es darum, die Qualität von Schule und Unterricht Schritt für Schritt zu verbessern. Dies alles sorgt bei Eltern, Lehrern und Kinder für viele Fragen und wir wollen diese beantworten – und zwar am

Donnerstag, dem 27. September, um 19.00 Uhr
mit Hamburgs Ties Rabe (Schulsenator)
in die Kulturetage in der Großen Bergstraße 160

Mein örtliche SPD-Distrikt Altona-Altstadt möchte mit Ihnen dazu ins Gespräch kommen und lädt Sie zu Ihrer Fragestunde mit Ties Rabe (Schulsenator) ein. Der Eintritt am 27.09. ist kostenfrei; eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

25. September - Kreisparteitag der Altonaer SPD

Am 25. September veranstalten wir unseren nächsten Kreisparteitag und beschäftigen uns da mit dem Thema "Bezirkswahlkampf", beraten Anträge und erörtern politische Initiativen.

15. September - Altona-Konferenz der Bezirksfraktion mit Kreisvorstand und Altonas Abgeordneten

Zweimal im Jahr lädt unsere Bezirksfraktion zur Altona-Konferenz - und bespricht auf dieser konzentriert in mehreren Stunden politische Themen und lädt dazu die Bürgerschaftsabgeordneten, den Kreisvorstand und die Distriktsvorsitzenden als Gäste ein.

12. September - mit Dirk Kienscherf auf Sommertour im Altonaer Kerngebiet

Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort nutzen einmal mehr die Gelegenheit, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen – und zum krönenden Abschluss geht es ins Altonaer Kerngebiet.

Dazu Fraktionschef Dirk Kienscherf: „Uns als größter Regierungsfraktion ist es wichtig, mit Hamburgerinnen und Hamburgern sowie Vereinen und Institutionen vor Ort zu diskutieren und genau hinzuhören, welche Themen unter den Nägeln brennen. Sozialer Wohnungsbau, Verkehrssicherheit oder der Sportplatz‚ um die Ecke – alle Themen sind wichtig. Deshalb lade ich Sie ein, bei der Sommertour in Ihrem Wahlkreis mit uns ins Gespräch zu kommen.“

Am 12. September macht die „Sommertour“ im Altonaer Kerngebiet Halt. Hier werden neben mir und Dirk Kienscherf die Altonaer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci, Gabi Dobusch, Martin Friederichs und Arno Münster um 14.00 Uhr am Infostand in der Großen Bergstraße vor IKEA Ihre Anliegen aufnehmen, bevor sie im Verlauf des Nachmittages weitere Einrichtungen besuchen.

6. September - Einladung zum Stadtcheck im Steenkampssaal in Flottbek

Unter der Überschrift: "Wie würdest Du deinen Bezirk verändern?" wollen unsere Kommunalpolitiker Bürgerinnen und Bürger an Infotischen, bei Veranstaltungen und im Internet zu Fragen der Stadtentwicklung beteiligen und gemeinsam mit ihnen Ideen entwickeln. Am Donnerstag, den 6. September 2018, lädt die Altonaer SPD-Bezirksfraktion von 19.00-22.30 Uhr zur Zukunftswerkstatt in meinem Wahlkreis im Steenkampssaal, Steenkamp 37, ein. Hier geht es um die Sammlung Ihrer Anregungen, was sich in Altona verändern soll, was so bleiben soll, wie es ist - und was für Anregungen Sie für Ihre Altonaer Kommunalpolitiker haben.

2. September - Sommerfest der SPD AltonaNord-Sternschanze auf dem "Platz ohne Namen"

Auch in diesem Jahr feiert die SPD AltonaNord-Sternschanze gemeinsam mit den Distrikten Eimsbüttel-Nord und Eimsbüttel Süd das jährliches Kinderfest auf dem Platz ohne Namen (Eimsbüttler Straße / Ophagen) statt. Los geht es um 14 Uhr: Wir freuen uns, dass auch dieses Jahr neben einer Hüpfburg ein attraktives Spielangebot auf die Kinder wartet - und die Bundestagsabgeordneten Matthias Bartke (als Altona) sowie Niels Annen (aus Eimsbüttel) stehen wie zahlreiche Bürgerschafts- und Bezirksabgeordnete für Gespräche zur Verfügung. Beim I-love-Altona-Stadtcheck können alle Interessierte zudem ihre Anregungen hinterlassen, was diese sich für Altona wünschen.

29. August - Bürgermeister Peter Tschentscher zum offenen Gespräch im Altonaer Museum

Die SPD setzt die gute Tradition der direkten Bürgergespräche mit dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg fort. Peter Tschentscher besucht jeden der 17 Hamburger Wahlkreise und stellt sich Ihren Fragen und Anregungen. An diesem Tag beginnt die Veranstaltung für das Altonaer Kerngebiet um 19.30 Uhr im Galionsfigurensaal im Altonaer Museum, Museumstraße 23.

28. August - Sommerfest der Hamburger Landesvertretung in Berlin

Die Hamburger Landesvertretung in der Bundeshauptstadt führt jährlich ein Sommerfest durch, wo u.a. Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Kontakte zu den Bundestagskollegen, zu den Mitarbeitern des Hamburg-Vertretern, zu anderen Berliner Institutionen und Verbänden sowie Ministerien pflegen - denn viele Rahmenbedingungen für die Hamburger Landespolitik werden natürlich auch durch die Bundesgesetzgebung gesetzt.

24. August - Auf dem Sommerfest der Altonaer SPD-Bezirksfraktion

Heute feierte die Altonaer SPD-Bezirksfraktion mit dem "Roten Sommer" Ihr stets sehr gut traditionell sehr gut besuchte Sommerfest im Heidbarghof. Neben unserer Landesvorsitzenden und Sozialsenatoren waren neben den Abgeordneten viele Gäste aus örtlichen Verbänden und Vereinen zu Gast. Schön, dass man mit vielen aus ganz #Altona und lange in Gespräch kommen kann..

19. Juli - Besuch der Alimaus

Mein Distrikt wird am Donnerstag, dem 19.07., die "Alimaus" / Hilfsverein St.Ansgar e.V. besuchen. Wir werden uns innerhalb dieses Termins die Räumlichkeiten der Alimaus am Nobistor anschauen,, sowie einen Überblick über die generelle Arbeit der Obdachlosenhilfe und das Engagement des Hilfsvereins im Speziellen bekommen.