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Termine

Eine Auswahl meiner aktuellen Termine

Hier finden Sie eine Auswahl meiner Termine als Abgeordneter. Darüber hinaus führe ich diverse Gespräche mit Vertretern der Behörden, mit Verbänden, Partei- und Fraktionskollegen sowie Bürgern und Vereinen aus meinem Wahlkreis

11.-13. Dezember: Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft mit Hauhaltsberatungen

Am 11.-13.12. tagt die Hamburgische Bürgerschaft im Plenarsaal des Rathauses, wo ich neben dem Verfolgen der Plenardebatten die Sitzung für viele Gespräche mit Fraktionskollegen, mit Besuchern sowie mit Bürgern oder Interessengruppen nutze. Interessierte können die Debatten auch Online über die Homepage der Hamburgischen Bürgerschaft unter www.hamburgische-buergerschaft.de verfolgen</h2>

10. Dezember - Sitzung des Eingabenausschusses

Der Eingabenausschuss ist der einzige Ausschuss der Bürgerschaft, der ständig direkt in Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern steht. Durch Ihre Eingaben erfahren die Abgeordneten auf direktem Weg, welche gesetzlichen Regelungen sich im Einzelfall nicht bewähren und was ihre Wählerinnen und Wähler auf dem Herzen haben. Keine Behörde arbeitet fehlerlos und die Anwendung auch von noch so ausgefeilten Gesetzen kann im Einzelfall zu Ungerechtigkeiten führen. Eine Eingabe ermöglicht der Bürgerschaft, ihre in der Verfassung verankerte Kontrollfunktion gegenüber dem Senat wahrzunehmen.</h2></h2>

Der Eingabenausschuss ist ein Pflichtausschuss (Art. 28 Hamburger Verfassung). Das bedeutet, dass dieser Ausschuss immer gebildet werden muss. Dies geschieht zu Beginn der Wahlperiode durch Bestellung des Ausschusses. Die Fraktionen benennen seine Mitglieder.

Wie das Eingabeverfahren läuft, erfahren Sie hier.

Wer kann eine Eingabe machen?

Jedermann kann den Eingabenausschuss um Hilfe bitten, z.B.

> Erwachsene

> Minderjährige
> Betreute Personen
> Strafgefangene
> Deutsche und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose
> Bürgerinitiativen oder juristische Personen des Privatrechts (z.B. eingetragener Verein).
> Bauangelegenheiten
> Öffentlichem Dienst (z.B. Personalsachen)
> und vielem mehr.

Dies kann in eigener Sache sein, für einen anderen oder im allgemeinen Interesse.

Nicht helfen kann der Eingabenausschuss bei privatrechtlichen Angelegenheiten, z.B. Nachbarschaftsstreitigkeiten, familiären Problemen oder Problemen mit dem Mietverhältnis. Auch gerichtliche Entscheidungen darf der Eingabenausschuss inhaltlich nicht überprüfen.

Geht es um Bitten an oder Beschwerden über Behörden des Bundes oder Stellen, die der Bundesaufsicht unterstehen, ist der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zuständig.

10. Dezember - AK Eingaben der SPD-Fraktion

Im Arbeitskreis Eingaben treffen sich alle SPD-Abgeordneten, die im Eingabenausschuss für die SPD-Fraktion aktiv dabei sind. Wir sprechen unsere Haltung und Beschlussempfehlung zu den einzelnen Bürgerbeschwerden und -anregungen ab. Diese Sitzung sind wie alle Arbeitskreis-Sitzungen bei allen Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft nicht-öffentlich.

7. Dezember - Sitzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Bei dieser Fraktionssitzung bereiten wir in die kommende Bürgerschaftssitzung mit den entsprechenden parlamentarischen Initiativen vor und verabreden politische Termine und erörtern die politische Lage in unserer Stadt. Neben den Abgeordneten sind auch die von der SPD gestellten Senatoren sowie die Fachreferenten der SPD-Bürgerschaftsfraktion dabei.

5. Dezember - Sitzung des Fraktionsvorstandes

Bei dieser Fraktionsvorstandssitzung bereiten wir in die kommende Bürgerschaftssitzung mit den entsprechenden parlamentarischen Initiativen - heute im Rahmen der Haushaltsberatungen - vor und verabreden politische Termine und erörtern die politische Lage in unserer Stadt. Ich gehöre diesem Gremium als einer von 2 Abgeordneten aus Altona an.</h2>

1. Dezember - Infostand meines Distrikts Altona-Altstadt auf der Großen Bergstadt

An jedem 1. Samstag stellt sich mein Distrikt mit einem Infostand den Fragen der interessierten Öffentlichkeit von von 11-13 Uhr vor IKEA in der Großen Bergstraße. Sprechen Sie uns an - wir freuen uns auf Sie!

27. November - Sitzung des Distriktsvorstandes

Am Dienstag, dem 27.11., lädt mein Distrikt alle Distriktsmitglieder zu unserer öffentlichen Vorstandssitzung ein. Wir beraten die andauerende Parteierneuerung, diskutieren bundespolitische Themen, entwickeln Anträge und tauschen uns über lokale und kommunale Anliegen aus, die an uns herangetragen worden sind. Wir informieren die Mitglieder zudem über das politische Geschehen aus der Kreis-, Landes- und Bundesebene.

26. November - Ergebnispräsentation von "I love Altona"-Kampagne der Bezirksfraktion

Am Montag, dem 26. November, stellt die Altonaer SPD-Bezirksfraktion die Ergebnisse der "I-love-Altona"-Kampagne öffentlich vor - und zwar ab 19.00 Uhr in der Schnittke-Akademie in der Max-Brauer-Allee 24. Die Veranstaltung ist öffentlich; alle Interessierten sind eingeladen. Präsentiert werden die Ergebnisse der verschiedenen Workshops in den Stadtteilen sowie die mehr als 2000 Bürgeranregungen über unsere Homepage.

26. November - Sitzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Bei dieser Fraktionssitzung bereiten wir in die kommende Bürgerschaftssitzung mit den entsprechenden parlamentarischen Initiativen vor und verabreden politische Termine und erörtern die politische Lage in unserer Stadt. Neben den Abgeordneten sind auch die von der SPD gestellten Senatoren sowie die Fachreferenten der SPD-Bürgerschaftsfraktion dabei.

21. November - Sitzung des Fraktionsvorstandes

Bei dieser Fraktionsvorstandssitzung bereiten wir in die kommende Bürgerschaftssitzung mit den entsprechenden parlamentarischen Initiativen vor und verabreden politische Termine und erörtern die politische Lage in unserer Stadt. Ich gehöre diesem Gremium als einer von 2 Abgeordneten aus Altona an.

20. November - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien

Am 20. November tagt der Wirtschaftsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Interessierte können sich die Tagesordnung und die einzelnen Themen unter https://www.hamburgische-buergerschaft.de/ausschussitzungen/ ansehen und downloaden. Die Sitzung ist öffentlich; eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.</h2>

19. November - Sitzung des Kreisvorstandes

An diesem Montag trifft sich der Kreisvorstand der Altonaer SPD - bestehend aus allen Distrikten und Arbeitsgemeinschaften. Hier werden die politischen Informationen auf Kreisebene ausgetauscht, Strategien entwickelt. Auf dem Altonaer Kreisparteitag wurde ich hierzu als Delegierter meines Distrikts bestimmt.

19. November - Sitzung des Eingabenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft

Der Eingabenausschuss ist der einzige Ausschuss der Bürgerschaft, der ständig direkt in Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern steht. Durch Ihre Eingaben erfahren die Abgeordneten auf direktem Weg, welche gesetzlichen Regelungen sich im Einzelfall nicht bewähren und was ihre Wählerinnen und Wähler auf dem Herzen haben. Keine Behörde arbeitet fehlerlos und die Anwendung auch von noch so ausgefeilten Gesetzen kann im Einzelfall zu Ungerechtigkeiten führen. Eine Eingabe ermöglicht der Bürgerschaft, ihre in der Verfassung verankerte Kontrollfunktion gegenüber dem Senat wahrzunehmen.</h2>

Der Eingabenausschuss ist ein Pflichtausschuss (Art. 28 Hamburger Verfassung). Das bedeutet, dass dieser Ausschuss immer gebildet werden muss. Dies geschieht zu Beginn der Wahlperiode durch Bestellung des Ausschusses. Die Fraktionen benennen seine Mitglieder.

Wie das Eingabeverfahren läuft, erfahren Sie hier.

Wer kann eine Eingabe machen?

Jedermann kann den Eingabenausschuss um Hilfe bitten, z.B.

> Erwachsene

> Minderjährige
> Betreute Personen
> Strafgefangene
> Deutsche und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose
> Bürgerinitiativen oder juristische Personen des Privatrechts (z.B. eingetragener Verein).
> Bauangelegenheiten
> Öffentlichem Dienst (z.B. Personalsachen)
> und vielem mehr.

Dies kann in eigener Sache sein, für einen anderen oder im allgemeinen Interesse.

Nicht helfen kann der Eingabenausschuss bei privatrechtlichen Angelegenheiten, z.B. Nachbarschaftsstreitigkeiten, familiären Problemen oder Problemen mit dem Mietverhältnis. Auch gerichtliche Entscheidungen darf der Eingabenausschuss inhaltlich nicht überprüfen.

Geht es um Bitten an oder Beschwerden über Behörden des Bundes oder Stellen, die der Bundesaufsicht unterstehen, ist der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zuständig.

19. November - AK Eingabenausschuss der SPD-Fraktion

Im Arbeitskreis Eingaben treffen sich alle SPD-Abgeordneten, die im Eingabenausschuss für die SPD-Fraktion aktiv dabei sind. Wir sprechen unsere Haltung und Beschlussempfehlung zu den einzelnen Bürgerbeschwerden und -anregungen ab. Diese Sitzung sind wie alle Arbeitskreis-Sitzungen bei allen Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft nicht-öffentlich.

16.-17. November - Hamburg-Klausur von Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion in Boltenhagen

Einmal im Jahr trifft sich die Bürgerschaftsfraktion zusammen mit dem Landesvorstand sowie den Vorsitzendenden der SPD-Bezirksfraktionen, um gemeinsam über politische Schwerpunke zu sprechen, politisch prioritäre Handlungfelder zu definieren sowie uns über die gegenseitige politische Arbeit austauschen. Dazu fahren wir seit einigen Jahren stets nach Boltenhagen, damit wir auch ungestört für einen kurzen Zeitraum gemeinsam miteinander diskutieren können.

14. November - Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft

Am 14.11. tagt die Hamburgische Bürgerschaft im Plenarsaal des Rathauses, wo ich neben dem Verfolgen der Plenardebatten die Sitzung für viele Gespräche mit Fraktionskollegen, mit Besuchern sowie mit Bürgern oder Interessengruppen nutze. Interessierte können die Debatten auch Online über die Homepage der Hamburgischen Bürgerschaft unter www.hamburgische-buergerschaft.de verfolgen.

3. November - Monatlicher Infostand der SPD Altona-Altstadt in der Großen Bergstraße

An jedem 1. Samstag stellt sich mein Distrikt mit einem Infostand den Fragen der interessierten Öffentlichekeit von von 11-13 Uhr vor IKEA in der Großen Bergstraße. Sprechen Sie uns an - wir freuen uns auf Sie!

2. November - Gemeinsamer Laternenlauf der SPD-Distrikte Altona-Altstadt und AltonaNord-Sternschanze

Am Freitag, dem 2. November, starten die SPD Altona-Altstadt und die SPD AltonaNord-Sternschanze um 18.00 Uhr auf dem Goetheplatz ihren gemeinsamen Laternenlauf. Wir nehmen eine tolle Route durch Altona-Altstadt und Altona-Nord; dies Jahr auch erstmals zur Neuen Mitte in #Altona. Der Laternenumzug ist jedes Jahr ein echtes Highlight - u.a. wegen der musikalischen Begleitung durch den Meissner Spielmannszug! Für alle Kinder, die keine Laterne dabei haben, werden wir wie immer Laternen zum Verteilen dabei haben.

2. November - Kreismitgliederversammlung der Altonaer SPD

Am 2. November veranstalteten wir die insgesamt 4. Mitgliederversammlung, auf der wir uns mit dem Zustand der SPD auf Bundesebene sowie der Großen Koalition beschäftigten.

26. Oktober - Landesparteitag zum Thema "Europa" im Bürgerhaus Wilhelmsburg

Der ordentliche Landesparteitag der SPD Hamburg am 26.10. im Bürgerhaus Wilhelmsburg dient der Nominierung des Hamburger Spitzenkandidaten Knut Fleckenstein sowie der Antragsberatung zu diesem Thema. Wir sind mit unseren Delegierten dort dabei - aber der Landesparteitag ist eh mitgliederöffentlich.

20. Oktober - Landesparteitag zum Thema "Bezirke" im Bürgerhaus Wilhelmsburg

Der ordentliche Landesparteitag der SPD Hamburg am 20.10. im Bürgerhaus Wilhelmsburg dient der Debatte der kommenden Bezirksversammlungswahl sowie der Erörterung der entsprechenden Anträge, die u.a. wir aus unserem Distrikt eingebracht hatten. Wir sind mit unseren Delegierten vor Ort; der Landesparteitag ist mitgliederöffentlich.

7. Oktober - Infostand meines Distrikts auf der Großen Bergstraße

An jedem 1. Samstag stellt sich mein Distrikt mit einem Infostand den Fragen der interessierten Öffentlichekeit von von 11-13 Uhr vor IKEA in der Großen Bergstraße. Sprechen Sie uns an - wir freuen uns auf Sie!

Bildquelle: Schulbehörde Hamburg

27. September - Schulentwicklung im Altonaer Kerngebiet - Schulsenator Ties Rabe antwortet auf Ihre Fragen

Altona wächst und baut: Die Schülerzahl ist in Hamburg seit 2010 um 15.000 gestiegen – und dies wird voraussichtlich noch einige Jahre so weiter gehen. Daher sollen im Altonaer Kerngebiet neue Schulen entstehen – aber auch bestehende Schulen wie das Struensee-Gymnasium sollen neu gebaut werden und erweitert werden Zugleich geht es darum, die Qualität von Schule und Unterricht Schritt für Schritt zu verbessern. Dies alles sorgt bei Eltern, Lehrern und Kinder für viele Fragen und wir wollen diese beantworten – und zwar am

Donnerstag, dem 27. September, um 19.00 Uhr
mit Hamburgs Ties Rabe (Schulsenator)
in die Kulturetage in der Großen Bergstraße 160

Mein örtliche SPD-Distrikt Altona-Altstadt möchte mit Ihnen dazu ins Gespräch kommen und lädt Sie zu Ihrer Fragestunde mit Ties Rabe (Schulsenator) ein. Der Eintritt am 27.09. ist kostenfrei; eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

25. September - Kreisparteitag der Altonaer SPD

Am 25. September veranstalten wir unseren nächsten Kreisparteitag und beschäftigen uns da mit dem Thema "Bezirkswahlkampf", beraten Anträge und erörtern politische Initiativen.

15. September - Altona-Konferenz der Bezirksfraktion mit Kreisvorstand und Altonas Abgeordneten

Zweimal im Jahr lädt unsere Bezirksfraktion zur Altona-Konferenz - und bespricht auf dieser konzentriert in mehreren Stunden politische Themen und lädt dazu die Bürgerschaftsabgeordneten, den Kreisvorstand und die Distriktsvorsitzenden als Gäste ein.

12. September - mit Dirk Kienscherf auf Sommertour im Altonaer Kerngebiet

Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort nutzen einmal mehr die Gelegenheit, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen – und zum krönenden Abschluss geht es ins Altonaer Kerngebiet.

Dazu Fraktionschef Dirk Kienscherf: „Uns als größter Regierungsfraktion ist es wichtig, mit Hamburgerinnen und Hamburgern sowie Vereinen und Institutionen vor Ort zu diskutieren und genau hinzuhören, welche Themen unter den Nägeln brennen. Sozialer Wohnungsbau, Verkehrssicherheit oder der Sportplatz‚ um die Ecke – alle Themen sind wichtig. Deshalb lade ich Sie ein, bei der Sommertour in Ihrem Wahlkreis mit uns ins Gespräch zu kommen.“

Am 12. September macht die „Sommertour“ im Altonaer Kerngebiet Halt. Hier werden neben mir und Dirk Kienscherf die Altonaer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Kazim Abaci, Gabi Dobusch, Martin Friederichs und Arno Münster um 14.00 Uhr am Infostand in der Großen Bergstraße vor IKEA Ihre Anliegen aufnehmen, bevor sie im Verlauf des Nachmittages weitere Einrichtungen besuchen.

6. September - Einladung zum Stadtcheck im Steenkampssaal in Flottbek

Unter der Überschrift: "Wie würdest Du deinen Bezirk verändern?" wollen unsere Kommunalpolitiker Bürgerinnen und Bürger an Infotischen, bei Veranstaltungen und im Internet zu Fragen der Stadtentwicklung beteiligen und gemeinsam mit ihnen Ideen entwickeln. Am Donnerstag, den 6. September 2018, lädt die Altonaer SPD-Bezirksfraktion von 19.00-22.30 Uhr zur Zukunftswerkstatt in meinem Wahlkreis im Steenkampssaal, Steenkamp 37, ein. Hier geht es um die Sammlung Ihrer Anregungen, was sich in Altona verändern soll, was so bleiben soll, wie es ist - und was für Anregungen Sie für Ihre Altonaer Kommunalpolitiker haben.

2. September - Sommerfest der SPD AltonaNord-Sternschanze auf dem "Platz ohne Namen"

Auch in diesem Jahr feiert die SPD AltonaNord-Sternschanze gemeinsam mit den Distrikten Eimsbüttel-Nord und Eimsbüttel Süd das jährliches Kinderfest auf dem Platz ohne Namen (Eimsbüttler Straße / Ophagen) statt. Los geht es um 14 Uhr: Wir freuen uns, dass auch dieses Jahr neben einer Hüpfburg ein attraktives Spielangebot auf die Kinder wartet - und die Bundestagsabgeordneten Matthias Bartke (als Altona) sowie Niels Annen (aus Eimsbüttel) stehen wie zahlreiche Bürgerschafts- und Bezirksabgeordnete für Gespräche zur Verfügung. Beim I-love-Altona-Stadtcheck können alle Interessierte zudem ihre Anregungen hinterlassen, was diese sich für Altona wünschen.

29. August - Bürgermeister Peter Tschentscher zum offenen Gespräch im Altonaer Museum

Die SPD setzt die gute Tradition der direkten Bürgergespräche mit dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg fort. Peter Tschentscher besucht jeden der 17 Hamburger Wahlkreise und stellt sich Ihren Fragen und Anregungen. An diesem Tag beginnt die Veranstaltung für das Altonaer Kerngebiet um 19.30 Uhr im Galionsfigurensaal im Altonaer Museum, Museumstraße 23.

28. August - Sommerfest der Hamburger Landesvertretung in Berlin

Die Hamburger Landesvertretung in der Bundeshauptstadt führt jährlich ein Sommerfest durch, wo u.a. Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Kontakte zu den Bundestagskollegen, zu den Mitarbeitern des Hamburg-Vertretern, zu anderen Berliner Institutionen und Verbänden sowie Ministerien pflegen - denn viele Rahmenbedingungen für die Hamburger Landespolitik werden natürlich auch durch die Bundesgesetzgebung gesetzt.

24. August - Auf dem Sommerfest der Altonaer SPD-Bezirksfraktion

Heute feierte die Altonaer SPD-Bezirksfraktion mit dem "Roten Sommer" Ihr stets sehr gut traditionell sehr gut besuchte Sommerfest im Heidbarghof. Neben unserer Landesvorsitzenden und Sozialsenatoren waren neben den Abgeordneten viele Gäste aus örtlichen Verbänden und Vereinen zu Gast. Schön, dass man mit vielen aus ganz #Altona und lange in Gespräch kommen kann..

19. Juli - Besuch der Alimaus

Mein Distrikt wird am Donnerstag, dem 19.07., die "Alimaus" / Hilfsverein St.Ansgar e.V. besuchen. Wir werden uns innerhalb dieses Termins die Räumlichkeiten der Alimaus am Nobistor anschauen,, sowie einen Überblick über die generelle Arbeit der Obdachlosenhilfe und das Engagement des Hilfsvereins im Speziellen bekommen.

2. Juli - Parlamentarisches Sommerfest der Hamburgischen Bürgerschaft

Rund 1.600 Gäste haben das 24. Parlamentarische Sommerfest der Hamburgischen Bürgerschaft besucht. Im angenehmen und entspannten Rahmen trafen sich Abgeordnete mit Vertreterinnen und Vertretern der Medien, Mitgliedern des Senats, des Konsularischen Korps, der Kirchen, Kammern, mit Gerichts- und Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten, Vorständen von Hamburger Wirtschaftsunternehmen, Vertreterinnen und Vertretern von Bürgervereinen, Mitgliedern von Hilfsorganisationen sowie Kulturschaffenden. Das Parlamentarische Sommerfest findet traditionell vor der Sommerpause statt und ist Zeichen der Wertschätzung gegenüber denjenigen, die sich an der parlamentarischen Arbeit, dem Ringen um die besten Lösungen beteiligen. Und für jene, die diesen Prozess kritisch und konstruktiv begleite

22. Juni - Versammlung mehrerer Distrikte meines Wahlkreises mit Hamburgs Landesvorsitzenden Melanie Leonhard

Am 22. Juni wird Hamburgers Landesvorsitzende Melanie Leonhard bei einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Distrikte Altona-Altstadt, Bahrenfeld, Blankenese-Iserbrook-Nienstedten, Flottbek-Othmarschen und Osdorf zu Gast sein, Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr.

18. Juni - Neumitgliederabend der SPD Altona in der Alten Druckerei

An diesem Abend wird die SPD Altona nach dem Kreisvorstand zum Neumitgliederabend in der Alten Druckerei in Ottensen einladen. Hier sollen neu-eingetretenen Mitglieder ihren Kreisverband und die Abgeordneten vor Ort besser kennenlernen.

16.-17. Juni - Infostand der SPD Altona auf der ALTONALE

Auch dieses Jahr wird die SPD mit einem eigenen Infostand auf der ALTONALE ansprechbar sein - diesmal mit dem Projekt "I love Altona" unserer Bezirksfraktion, dass wir alle in der Altonaer SPD unterstützen wollen. Wir fragen mit unseren Bezirksabgeordneten: Wie soll sich Altona verändern - und wo soll es so bleiben, wie es ist? Schauen Sie vorbei und sprechen Sie uns an!

9. Juni - Landesparteitag der Hamburger SPD

Am Samstag, dem 9. Juni, tagt der Landesparteitag der Hamburger SPD im Bürgerhaus Wilhelmsburg. Dieser dient der turnusmäßigen Neuwahl des Landesvorstands der SPD Hamburg. Als Gastredner wird unser Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz erwartet - und ich werde auch voraussichtlich dabei sein

31. Mai - Öffentliche Anhörung des G20-Sonderausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft

Die Fraktionen des G20-Sonderausschusses haben beschlossen, eine öffentliche Anhörung durchzuführen. Damit sollen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu erhalten, ihre Meinung zu den Ereignissen rund um den G20-Gipfel zu äußern, ihre Eindrücke zu schildern und Anregungen an die Abgeordneten des Ausschusses zu richten. Sie können sich während der Anhörung melden. Die Sitzung findet statt am

Donnerstag, den 31. Mai 2018, um 17 Uhr,
in der Kulturkirche Altona,
Bei der Johanniskirche 22, 22767 Hamburg.

Die Sitzung wird live im Internet übertragen. Bürgerinnen und Bürger, die sich öffentlich äußern möchten, haben die Möglichkeit, außerhalb des Aufnahmebereiches zu sprechen, sodass lediglich der Ton übertragen wird.

22. Mai - Kreismitgliederversammlung der SPD Altona zum Verkauf der HSH Nordbank

Die Stadt Hamburg ist von der EU-Kommission angehalten worden, die HSH Nordbank zu verkaufen oder abzuwickeln. Die Stadt wird dabei Milliarden an Schulden übernehmen müssen, welche die HSH Nordbank zu Zeiten der CDU-Alleinregierung in einem Geschäftsstil und Umfang aufgenommen hat, was heute als Wahnsinn erscheint. Die Bürgerschaft wird in mehreren Sitzungen des Ausschusses für öffentliche Unternehmen und dem Haushaltsausschuss das Thema erörtern - wir werden am 22. Mai allen interessierten Mitgliedern ein Informations- und Austauschforum bieten. Eine separate Einladung erfolgt noch an die Mitglieder.

24. März - Außerordentlicher Landesparteitag der SPD zur Wahl des neuen Ersten Bürgermeister

An diesem Samstag treffen sich die Landesdelegierten der SPD Hamburg im Bürgerhaus Wilhelmsburg zur Wahl eines neuen Ersten Bürgermeisters, nachdem Olaf Scholz als Vizekanzler und Finanzminister in die neue Bundesregierung gewechselt ist. Die Sitzung ist parteiöffentlich.

20. März - Kreisparteitag mit Organisationswahlen der Altonaer SPD

Alle 2 Jahre wählt der Kreisparteitag seinen Kreisvorstand zur Führung der laufenden politischen Geschäften. Wir wählen unsere/n Kreisvorsitzende/n, unsere/n stlv. Kreisvorsitzende/n, Kassirer sowie Beisitzer aus den Distrikten und Arbeitsgemeinschaften. Die Sitzung findet parteiöffentlich im Bürgerhaus Bornheide am Osdorfer Born statt.

26. Februar - Organisationswahlen in meinem Distrikt

Die Mitgliederversammlung der SPD Altona-Altstadt trifft sich zur Wahl des Distriktsvorstandes, der Kreis- und Landesparteitagsdelegierten, des Kassirers sowie des Revisors sowie zur Nominierung der Vertreter für den Kreisvorstand der Altonaer SPD. Mein Distrikt wählte mich wieder zum Beisitzer im Distriktsvorstand, zum Delegierten für den Kreis- und Landesparteitag und nominierte mich für den Kreisvorstand der SPD Altona.

11. Februar - Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus

Die SPD-BÜRGERSCHAFTSFRAKTION lädt herzlich ein zum

NEUJAHRSEMPFANG 2018

am Sonntag, den 11. Februar 2018, um 11.30 Uhr,
im Festsaal des Hamburger Rathauses. Einlass 10.30 Uhr

ES BEGRÜSSEN SIE
Dr. Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

HAMBURGER NEUJAHRSREDE 2018
Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, Mitglied des Bundestages

Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

und die Abgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Anmeldung bis zum 4. Februar 2018 erforderlich – per Fax: 040 4273-12291 oder E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de

Die Veranstaltung wird begleitet von Schrift- und Gebärdensprachdolmetscherinnen.
Gern betreuen wir Ihre Kinder. Wir bitten auch hier um Anmeldung.

19. Januar - Traditionelles Grünkohlessen für die Altonaer SPD-Mitglieder

Zum letzten Mal findet das traditionelle Grünkohlessen in der Kantine der Holsten-Brauerei statt. Ich freue mich auf leckeren Grünkohl, die Mitgliederehrung der Distrikte und das Wiedersehen vieler Genossinnen und Genossen.

16. Januar - Kreismitgliederversammlung zur Debattierung des Ergebnisse der Sonierungsgespräche

Auf der Kreismitgliederversammlung wurde allen Altonaer Mitgliedern die Möglichkeit gegeben, sich zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zu äußern.Fast drei Stunden lang konnten alle Ihre Meinung und Gegenmeinung äußern - und dies im respektvollen Umgang. Sowas macht auch ein gutes Miteinander im Parteileben - trotz zum Teil unterschiedlicher Meinungen.